18. Sitzung/m
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen am 22. August 2011 im Feuerwehr- und Bürgerhaus in Bimöhlen
Beginn: 19.00 Uhr
Ende : 21.15 Uhr
Anwesend
Bürgermeister Herr Hartmut Opitz
Gemeindevertreter/in Rosemarie Jahn, Birgit Heisch, Teresa Graffitti, Marleen Schulte, Petra Degen, Hans-Werner Heisch, Reimer Wagner, Michael Schirrmacher, Peter Beckermann,
Ferner anwesend
Herr Petersen, Kreisplanungsamt Segeberg
Protokollführer Amtsangest. Klinger
Es fehlen:
Dr. Christine Heins - entschuldigt
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
- zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
- die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.
Tagesordnung gemäß Einladung
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Es werden keine Einwendungen bzw. Anträge zur Tagesordnung vorgebracht.
Zu dem Tagesordnungspunkt 1 ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen
Öffentlicher Teil der Gemeindevertretersitzung ab 20.00 Uhr
TOP 2 Einwohnerfragestunde
Eine Bürgerin teilt mit, dass der Osterau-Naturpfad in der Verlängerung zum Entenbusch sehr uneben ist. Hierzu nimmt Bürgermeister Opitz Stellung.
Weiterhin merkt sie an, dass der Osterau-Wanderweg teilweise zugewachsen ist. Bürgermeister Opitz teilt hierzu mit, dass er nunmehr regelmäßig gemäht wird.
TOP 3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
Die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung vomn 16.05.2011 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
TOP 4 Bericht Ergebnisprotokoll
Zu 2010/14/10d) – Obstbäume Entenbuschkoppel – wird verwiesen an den Maßnahmenausschuss.
Zu 2011/16/8b) – Anschlussbeitrag Breitbandversorgung – erledigt.
TOP 5 Bericht des Bürgermeisters
Mo. 16.05. 17. Sitzung des Gemeinderates
Di. 17.05. Konstituierende Sitzung des Kreisnetzbeirates Segeberg der Schleswig-Holstein Netz AG.
Sprecher: Hartmut Opitz, Bimöhlen, Vertreter: Gerhard Brors, Oering.
Do. 19.05. Erika und Erwin Wiese feierten Goldene Hochzeit, die Gemeinde gratulierte.
Sa. 21.05. LAN-Party der Jugendlichen im Bürgerhaus ohne Probleme.
Di. 24.05. - Do. 02.06. Urlaubsvertretung durch Michael Schirrmacher.
Mo. 06.06. Irma Schultze wurde 90 Jahres. Gratulation durch die Gemeinde am 11.Juni.
Di. 14.06. Erstes Gespräch im Amt mit der Fa. TenneT zum Ausbau des Übertragungsnetzes Strom.
Ersatz der 220 kV-Leitung über unser Gemeindegebiet durch eine neue 380 kV-Leitung, die neben der
bestehenden Leitung errichtet werden soll. Die alte Leitung wird danach abgebaut.
Das Planfeststellungsverfahren soll bis Ende 2011 durchgeführt sein.
Do. 16.06. „Älter werden im Kreis Segeberg“: Info-Veranstaltung im Amt.
Di. 21.06. Sitzung des Abfallwirtschafts-Ausschusses des Wege-Zweck-Verbandes in Segeberg.
Do. 23.06. Hauptversammlung der Schleswig-Holstein Netz AG zur rechtlichen Übertragung der bestehenden
Verträge der EO.N-Hanse auf die SH-Net-AG in Quickborn.
Sa. 25.06. Vogelschießen in Bimöhlen mit neuem Ablauf und guter Beteiligung.
Mo. 27.06. Konstituierende Sitzung des Beirates der SH-Netz-AG in Rendsburg für Schleswig-Holstein.
Di. 28.06. Versammlung des Wege-Zweckverbandes in Nahe.
Vertreterversammlung der Raiffeisenbank Bad Bramstedt / Henstedt Ulzburg in Ulzburg.
Sa. 02.07. Sommerfest der Mederius GmbH in Bimöhlen.
So. 03.07. Tag der offenen Tür des WZV in Segeberg.
Ab Woche 27: Breitbandverlegung in Weide
Di. 05.07. Bautreffen im Neubaugebiet zur Lage der Leerrohre für die Glasfaserleitung.
Mi. 13.07. Verkauf des 6. Grundstückes im Neubaugebiet
Do. 14.07. bis Fr. 22.07. Urlaub: Vertretung durch Teresa Graffitti.
Di. 19.07. Verkauf des 7. und 8. Grundstücks im Neubaugebiet.
Di. 26.07. Reinigung aller Regenrinnen der gemeindlichen Bauten und Heizungsinspektionen.
Do. 28.07. Neuverlegung eines verstopften Fallrohres am Kindergarten
Mo. 01.08. Anschluss des Bürgerhauses an das Breitbandnetz
Di. 02.08. Anschluss des Kindergartens und des Sporthauses an das Breitbandnetz
Mi. 03.08. Treffen mit der SH-Netz-AG (Hr.Schwarz, Fr.Below) zur Vorbereitung der Kreissitzung
Mi. 10.08. Arbeitsbesprechung mit dem Bauhof Großenaspe zur Pflege des Wanderweges
Sa. 13.08. Feierstunde zur 666-Jahr-Feier in Hardebek
Ab Woche 33: Breitbandverlegung Am Hallohberg und Karkendamm.
Mi. 17.08. Ilse und Otto Thun feierten (18.08.) Goldene Hochzeit.
Sonstige Informationen: Anlage: Schülerzahlenprognose für die Jahre 2012 – 2017
Grundschule am Bahnhof: durchgängig 2-zügig ausgelastet.
Genehmigte Bauanträge:
1. 04.05. Neubau eines Einfamilienwohnhauses, An der Osterau 11, Flur 6, Flurstück 174
2. 09.05. Anbau eines Strohlagers mit Tier-Krankenboxen, 1.Nachtrag, Weide 16, Flur 18, Flurstück 8/11
3. 14.07. Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses, Mühlenkamp 15, Flur 6, Flurstück16/1
TOP 6 Berichte der Ausschüsse
a) Finanz- und Planungsausschuss
Herr Beckermann berichtet, dass der Finanz- und Planungsausschuss nicht getagt hat.
Herr Beckermann erläutert die Kostenüberschreitung bei der Haushaltsstelle 46400.67200 „Kostenbeteiligung Kindergarten Bad Bramstedt“. Hierzu folgt eine kurze Diskussion.
b) Maßnahmenausschuss
Frau Heisch berichtet, dass eine Maßnahmenausschusssitzung nicht stattgefunden hat.
Frau Heisch berichtet von der am 19.07.2011 stattgefundenen Kindergartenbeiratssitzung.
Herr Opitz teilt mit, dass Frau Monika Ehms ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Kassenwartin des Kinderschutzbundes einschränken muss und daher eine Person gesucht wird, die diese Tätigkeit weiter ausüben könnte.
TOP 7 Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 für das Gebiet „östlich der Hauptstraße
(K 89) / Reesmoor“
Wortlaut siehe Anlage
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
Auf Grund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2011/18/07
TOP 8 Entwidmung eines Teilstückes des Weges „Im Winkel“
Gemäß § 8 Abs. 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird ein Teilstück des Grundstückes der Gemarkung Bimöhlen, Flur 6, Flurstück 284 (genaue Lage siehe Anlage) Straße „Im Winkel“ eingezogen.
Das Teilstück hat keine Verkehrsanbindung mehr.
Die Einziehung ist öffentliche bekannt zu machen und 4 Wochen zur Einsicht auszulegen.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2011/18/08
TOP 9 Eingang von Bildern aus dem Fotowettbewerb für eine Ansichtskarte Bimöhlen
Die Gemeindevertretung beschließt, die Auswertung der Bilder aus dem Fotowettbewerb für eine Ansichtskarte Bimöhlen an den Maßnahmenausschuss zu verweisen unter Beteiligung der Bürgerin Heike Nielebock.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
TOP 10 Verschiedenes
Bürgermeister Opitz bittet alle Bürger zur Wachsamkeit auf Grund von vermehrten Einbrüchen bzw. Diebstählen.
Frau Jahn teilt mit, dass die Einzäunung des Gemeindeweges an der Bäckerbrücke defekt ist. Hierzu nimmt Bürgermeister Opitz Stellung.
TOP 11 Einwohnerfragestunde
Herr Thore Schulte bemängelt, dass die Anschlussbeiträge zur Breitbandversorgung im Außenbereich sehr unterschiedlich bemessen werden. Die Anschlusskosten stehen nicht im Verhältnis zur Wegstrecke und sind bei verschiedenen Außenbereichsgrundstücken sehr unterschiedlich bemessen.
Protokollführer
Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)
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Nr. |
Stichwort |
zu erledigen durch |
zu erledigen bis |
Rückmeldung an |
Anmerkungen |
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2010/14/10d) |
Obstbäume Entenbuschkoppel |
Maßnahmen-ausschuss |
09.05.2011 |
Bürgermeister |
an Maßnahmenausschuss verwiesen |
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2011/16/08b) |
Anschlussbeitrag Breitbandversorgung |
Bürgermeister |
01.03.2011 |
GV |
erledigt |
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2011/18/07 |
B-Plan Gewerbegrundstück |
Amt |
nächste GV-Sitzung |
Bgm. |
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2011/18/08 |
Entwidmung im Winkel |
Amt |
nächste GV-Sitzung |
Bgm. |
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