19. Sitzung/m
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen am 12. Dezember 2011 im Feuerwehr- und Bürgerhaus in Bimöhlen
Beginn: 20.00 Uhr
Ende : 21.45 Uhr
Anwesend
Bürgermeister Herr Hartmut Opitz
Gemeindevertreter/in Rosemarie Jahn, Birgit Heisch, Teresa Graffitti, Marleen Schulte, Petra Degen, Dr. Christine Heins, Hans-Werner Heisch, Michael Schirrmacher, Peter Beckermann,
Ferner anwesend
Protokollführer Amtsangest. Klinger
Es fehlen:
Reimer Wagner - entschuldigt
Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass
- zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde,
- die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen.
Tagesordnung gemäß Einladung
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Nr. |
Bezeichnung |
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1. |
Einwohnerfragestunde |
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2. |
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift |
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3. |
Bericht Ergebnisprotokoll |
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4. |
Bericht des Bürgermeisters |
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5. |
Bericht der Ausschüsse a) Finanz- und Planungsausschuss |
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6. |
Ergebnis des Fotowettbewerbs für die Ansichtskarte Bimöhlen |
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7. |
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2011 – |
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8. |
Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 |
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9. |
Bildung von Wahlvorständen und Festlegung des Wahllokals für die Landtagwahl am 06.05.2012 |
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10. |
Verschiedenes |
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11. |
Einwohnerfragestunde |
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Nichtöffentlicher Teil |
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12. |
Bericht Ergebnisprotokoll |
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13. |
Finanz- und Grundstücksangelegenheiten |
Es werden keine Einwendungen bzw. Anträge zur Tagesordnung vorgebracht.
Zu den Tagesordnungspunkten 12 und 13 ist die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Bürgermeister Opitz verliest ein Dankesschreiben des Kinderschutzbundes Bimöhlen, gerichtet an die Gemeinde bezüglich der finanziellen Unterstützung der Karl-May-Fahrt.
TOP 2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
Die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung vom 22.08.2011 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
TOP 3 Bericht Ergebnisprotokoll
2010/14/10d) – Obstbäume Entenbuschkoppel. Der Maßnahmenausschuss hat beschlossen, dass die Bäume nicht ersetzt werden, somit erledigt.
2011/18/07 – B-Plan Gewerbegrundstück. Ein Immissionsschutzgutachten wurde erstellt. Es finden noch weitere Gespräche mit dem Kreisplanungsamt statt.
2011/18/08 – Entwidmung Im Winkel – erledigt.
TOP 4 Bericht des Bürgermeisters
Mo. 22.08. 18. Sitzung des Gemeinderates
Di. 30.08. Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MLUR) hat landesweit 4 Termine zum Thema
„Artenschonende Gewässerunterhaltung in Schleswig-Holstein“ eingeladen. Der Termin im Landesamt Itzehoe
war sehr gut besucht und betrifft im Wesentlichen die Gemeinden im Bereich Eiderstedt/Glückstadt/Nordfriesland.
Die Osterau-Unterhaltung, soweit notwendig, werde ich mit Hans Kröger (GPV-Osterau) erörtern.
Sa. 03.09. Einladung Gemeinde Armstedt zur Übergabe eines neuen Löschfahrzeuges StLF-10/6
Do. 08.09. Wildkraut-Beseitigung im kommunalen Bereich auf Wegen und Plätzen (Baumesse NMS)
Di. 13.09. Beginn der Aufnahme des gemeindlichen Kanalkatasters, jetzt nur Schachtinspektionen.
Vermessungsarbeiten „Im Winkel“
Do. 15.09. Elke und Herbert Thun feierten Goldene Hochzeit, Gratulation durch die Gemeinde
Sa. 17.09. Besuch im Kindergarten Bimöhlen zum Weltkindertag
Mi. 21.09. 1. Sitzung der Schleswig-Holstein Netz-AG in Großenaspe (u.a. Vorschlag zum Aufsichtsrat)
Do. 22.09. 2-jährliche Prüfung aller Feuerlöscher in den Gemeinde-Liegenschaften und der Fahrzeuge FF sowie der
jährlichen Prüfung der RWA-Anlage im Kindergarten.
Gespräch der Gemeinden Bimöhlen, Hardebek, Wiemersdorf und Großenaspe mit der TenneT im Amt zum
Thema Neubau/Ersatzbau der Hochspannungsleitung und deren Verlauf.
Sa. 24.09. Maßnahmen-Ausschuss-Sitzung mit Wegebegehung
Di. 27.09. Sitzung des Amts-Finanzausschusses im Amt
So. 02.10. Einladung zum 125-jährigen Jubiläum des BT-Orchesters
Di. 04.10. Konsultatiosgespräch bei Mederius
Do. 13.10. Mobiles Häckseln (wenig Bedarf)
Annedore und Ernst Nehrmann feierten Goldene Hochzeit. Gratulation durch Teresa Graffitti.
Mo. 17.10. Abnahme der Oberflächen durch die Grabungen zur Breitbandverlegung
Do. 20.10. Amtsausschuss-Sitzung in Borstel. Gast: Volker Dornquast
Mo. 24.10. Vorbesprechung zu Finanzen Bimöhlen im Amt (Hadeler, Beckermann, Opitz)
Urlaubsvertretung durch Michael Schirrmacher bis 31.10.
Mi. 09.11. Sitzung des SH-Netzbeirates der Gemeinden Schleswig-Holstein in Quickborn.
Sitzung des Schulverbandes. Vertretung durch Werner Lembcke, Fuhlendorf
Do. 10.11. Information über die bisherigen Ergebnisse der Kanaluntersuchung Bimöhlen bei Remondis
So. 13.11. Kranzniederlegung am Ehrenmal zum Volkstrauertag
Di. 15.11. Wegbegehung Sielsbrook mit Herrn Hinrichsen (Wasserbehörde)
Urlaubsvertretung durch Michael Schirrmacher bis 24.11.
Mi. 30.11. Finanzausschuss-Sitzung Bimöhlen
Di. 06.12. WZV Jahresversammlung in Bornhöved (u.a.: Glasfaser im Kreis, BioMülltonnen größer)
Do. 08.12. Bürgermeistertreffen bei den Stadtwerken Neumünster
Teresa Graffitti unterschrieb zwei weitere Grundstücksverkäufe
Sonstige Informationen:
Genehmigte Bauanträge:
29.08.2011 Neubau eines Doppelcarports, Weider Str. 12A, Flur 7, Flurstück 7/5
01.09.2011 Anlage eines Freilaufplatzes für Pferde, Lindenstr. 6, Flur 6, Flurstück 3/14
03.11.2011 Errichtung eines Wohnhauses, An der Osterau 30, Flur 6, Flurstück 263
03.11.2011 Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, An der Osterau 26, Flur 6, Flurstück 262
10.11.2011 Nutzungsänderung und Erweiterung Seniorentagesstätte, Dorfstr. 2, Flur 5, Flurstück 44/5
10.11.2011 Neubau eines Abstellraumes, Lindenstr. 12 a, Flur 2, Flurstücke 51/16 und 51/14
22.11.2011 Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung, Entenbusch, Flur 6, Flurstück 252
TOP 5 Bericht der Ausschüsse
a) Finanz- und Planungsausschuss
Herr Beckermann berichtet von der Finanz- und Maßnahmenausschusssitzung am 30.11.2011. Herr Beckermann bittet das Amt um Übersendung der Gefahrhunderassen und der Haushaltsplanung von der Freiwilligen Feuerwehr, Bimöhler Sportverein und Deutscher Kinderschutzbund Bimöhlen.
b) Maßnahmenausschuss
Frau Heisch berichtet von der Maßnahmenausschusssitzung am 24.09.2011.
TOP 6 Ergebnis des Fotowettbewerbs für die Ansichtskarte Bimöhlen
Frau Heike Nielebock und Gerhard Horns erhalten einen Einkaufsgutschein für das schönste Foto bei der Teilnahme am Fotowettbewerb für die Ansichtskarte Bimöhlen.
TOP 7 Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2011 –
Die Aufstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2011 – gem. vorgelegter Aufstellung werden zur Kenntnis genommen.
TOP 8 Erlass einer Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
Zunächst gibt der Finanzausschussvorsitzende, Herr Beckermann, Informationen zum Haushalt 2012. Sodann beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 lt. Anlage.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
TOP 9 Bildung von Wahlvorständen und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 06.05.2012
Zur Berufung in den Wahlvorstand werden vorgeschlagen:
1. Dr. Christine Heins als Wahlvosteherin
2. Peter Beckermann als stellv. Wahlvorsteher
3. Rosemarie Jahn als Schriftführerin
4. Kai Humfeldt als stellv. Schriftführer
5. Birgit Heisch als Beisitzerin
6. Thore Schulte als Besitzer
Ersatzmitglieder:
1. Petra Degen
2. Marleen Schulte
3. Hartmut Opitz
4. Hans-Werner Heisch
Zum Wahllokal der Landtagswahl soll das Bürgerhaus bestimmt werden.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür
TOP 10 Verschiedenes
Frau Jahn teilt mit, dass sie von einem Bürger angesprochen wurde, dass der Schulbus an der Straße hält und nicht an der vorgesehenen Bushaltestelle. Herr Opitz wird sich in den nächsten Tagen einen persönlichen Eindruck der Situation in der Dorfstraße machen.
Herr Opitz gibt die Termine für die Gemeindevertretersitzungen im Jahre 2012 bekannt: 19.03.2012, 11.06.2012, 10.09.2012, 10.12.2012.
Die Finanzausschusssitzung findet am 14.11.2012, um 19.00 Uhr, statt.
TOP 11 Einwohnerfragestunde
Keine Fragen
Frau Graffitti verlässt um 21.10 Uhr aus gesundheitlichen Gründen die Sitzung.
Protokollführer